Berlin (pts023/15.04.2016/15:00) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Samstag, 16. April
Teheran: Hochrangige Delegation der EU-Kommission im Iran Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der EU-Kommission Federica Mogherini reist heute in Begleitung einer hochrangigen Delegation in den Iran. Der Delegation gehören folgende Kommissionsmitglieder an: Elzbieta Bienkowska, zuständig für Binnenmarktund Industrie, Violeta Bulc, zuständig für Verkehr, Miguel Arias Cañete, zuständig für Klimawandelund Energie, Carlos Moedas, zuständig für Forschung, Wissenschaft und Innovation, Tibor Navracsics, zuständig für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Christos Styliandes, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sowie Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei. Die gesamte EU-Delegation wird an einer Sitzung mit Außenminister Sarif teilnehmen. Die einzelnen Kommissionsmitglieder werden dann sektorbezogene Gespräche mit ihren jeweiligen iranischen Kollegen auf Ministerebene führen. Die Hohe Vertreterin wird zudem mit dem Präsidenten des Madschles, Ali Larijani, und dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Shamkhani, zusammentreffen. Weitere Informationen finden Sie in dieser http://bit.ly/22tY7ZK Pressemitteilung. Bildmaterial stellt von Europe by Satellite http://bit.ly/23xMZkp (EbS) zur Verfügung.
Montag, 18. April
Berlin/Brüssel: Kommissionsvizepräsidentin Georgieva spricht beim jährlichen Wirtschaftsgipfel für weibliche Führungskräfte Der dritte globale Wirtschaftsgipfel für weibliche Führungskräfte findet vom 17. bis 19. April in Berlin statt. Kristalina Georgieva, Vizepräsidentin der EU-Kommission, spricht per Video-Link zum Thema „Adressing the Global Refugee Challenge“. Zeit: 11.00 Uhr, Ort: Ritz-Carlton Hotel, Potsdamer Platz 3, 10785 Berlin. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Gipfels http://bit.ly/22ey7Bz .
Luxemburg: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (bis 19.04.) Der Ministerrat wird heute u.a. die externe Dimension der Migration erörtern und über die regionale Strategie der EU für Syrien und Irak sowie die Bedrohung durch Da’esh beraten. Außerdem wird sich der Rat mit den Beziehungen zwischen der EU und den östlichen Partnerländern befassen. Die vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/23keuuh einsehen.
Amsterdam: Informelle Tagung der Gesundheitsminister Details zur Tagesordnung werden vorab auf der Webseite des Rats der Europäischen Union http://bit.ly/1VzyXZz veröffentlicht.
Dienstag, 19. April
Brüssel: EU-Kommission zur Digitalisierung der europäischen Industrie Im Rahmen ihrer Strategie für die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts unterbreitet die EU-Kommission heute Vorschläge für die Unterstützung von Industrie, KMUs, Forschern und Behörden bei der Digitalisierung von Produkten und Dienstleistungen. Laut jüngsten Studien soll die Digitalisierung in den nächsten fünf Jahren ungefähr 110 Mrd. Euro mehr Einnahmen für die europäische Industrie bringen. Diese Maßnahmen bilden das erste branchenbezogene Paket unter der digitalen Binnenmarkt-Strategie. Die Pressekonferenz (12.00 Uhr) wird live via Europe by Satellite http://bit.ly/1Xxp7Gt (EbS) übertragen. Weitere Informationen zu diesem Termin entnehmen Sie bitte dieser http://bit.ly/1VmPotj Pressemitteilung. Mehr über den europäischen digitalen Binnenmarkt erfahren Sie hier http://bit.ly/1S4ONep .
Straßburg: Kommissionspräsident Juncker besucht Europarat und trifft den türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker trifft in Straßburg Thorbjørn Jagland, den Generalsekretär des Europarates. Er unterzeichnet das „Goldene Buch“ beim Europarat und wird zudem vor der Parlamentarischen Versammlung sprechen. Juncker wird in Straßburg auch mit Ahmet Davutoglu, Ministerpräsident der Türkei, zusammentreffen. Mehr Informationen auf der Seite des Europarates hier http://bit.ly/1hneUYw .
Luxemburg: Rat der Verteidigungsminister Details zur Tagesordnung dieses Treffens werden vorab auf der Webseite des Rats der Europäischen Union http://bit.ly/1SeMxvX veröffentlicht.
Amsterdam: Informelles Treffen des Rats für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 20.04.) Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Themen Arbeitsmobilität, die Ausgestaltung des europäischen Pfeilers der Sozialrechte und die Plattform zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Rats der Europäischen Union http://bit.ly/1S4xX0i .
Mittwoch, 20. April
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.
Donnerstag, 21. April
Essen: Tagestour für Journalisten zu EU-geförderten Projekten Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn veranstaltet eine eintägige Bustour zu EU-geförderten Projekten im Raum Essen. In Haltern am See besuchen die teilnehmenden Journalisten den Erlebnisradweg „Römer-Lippe-Route“. Im Essener Simulatorzentrum lernen sie ein Schutzsystem kennen, das den Reaktorkern auch bei Stromausfall weiter kühlt und so eine Kernschmelze wie in Fukushima vermeidet. In Essen-Katernberg, einem stark von der Jugendarbeitslosigkeit betroffenen Stadtteil, treffen sie das Projekt „Jugend stärken im Quartier“. Zeit: 9.00 bis ca. 18.00 Uhr, Start und Ziel ist der Essener Hauptbahnhof. Die ausführliche Einladung können Sie sich hier http://bit.ly/1SXH15W aufrufen.
Luxemburg: Rat Justiz und Inneres Nach den jüngsten Terroranschlägen in Brüssel wird der Rat heute hauptsächlich über Sicherheitsfragen beraten. Unter anderem wird es hier um die Verwendung und Interoperabilität von Datenbanken und den aktuellen Vorschlägen der Kommission zum Paket „Intelligente Grenzen“ gehen. Auf der Agenda stehen außerdem Migrationsfragen wie die Reformierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Vorschläge für eine Europäische Grenzwache. Die Minister werden überdies die Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom März sowie die EU-Türkei-Erklärung erörtern. Details zur Tagesordnung dieses Treffens finden Sie hier http://bit.ly/22yHDzB .
Luxemburg: EuGH-Urteil über gerichtliche Zuständigkeit für Streit um urheberrechtliche Abgabe auf Handy-Speichermedien In Österreich ist es gesetzlich erlaubt, urheberrechtlich geschützte Werke zum privaten Gebrauch zu vervielfältigen. Allerdings haben die Rechteinhaber Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung. Diese schuldet nicht der Privatnutzer, sondern derjenige, der das für die Kopien genutzte Trägermaterial erstmals im Inland in den Verkehr bringt. Die österreichische Verwertungsgesellschaft Austro-Mechana verlangt vor den österreichischen Gerichten, von deutschen und luxemburgischen Amazon-Gesellschaften die Rechnungslegung über die von ihnen in Österreich in den Verkehr gebrachten Speichermedien, die in Handys eingebaut sind oder deren Speicherkapazität erweitern können. Zunächst ist jedoch streitig, ob die österreichischen Gerichte für eine solche Klage gegen nicht in Österreich ansässige Gesellschaften überhaupt zuständig sind. Der Oberste Gerichtshof möchte vom Europäischen Gerichtshof wissen, ob der allein in Betracht kommende sog. Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach der Brüssel-I-Verordnung hier gegeben ist. Zwar seien die Vervielfältigungen nicht rechtswidrig, gleichwohl solle die Leerkassettenvergütung einen Schaden ausgleichen. Mehr zu diesem Fall erfahren Sie hier http://bit.ly/1Vbonc7 .
Freitag, 22. April
New York: Maros Sefcovic und Miguel Arias Canete bei UN-Zeremonie zur Unterzeichnung des Pariser Klimaschutzabkommens Heute werden die ersten Länder das Pariser Klimaschutzabkommen unterzeichnen. In New York findet auf Einladung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki-moon eine hochrangige Unterzeichnungszeremonie statt, an der Seitens der EU-Kommission Vizepräsident Maros Sefcovic, zuständig für die Energieunion, und Kommissar Miguel Arias Canete, zuständig für Energie- und Klimapolitik, teilnehmen. Das Pariser Klimaabkommen tritt in Kraft, wenn es mindestens 55 Staaten ratifiziert haben und diese Staaten mindestens 55 Prozent der weltweiten Emissionen abdecken. Mehr Informationen auch hier http://bit.ly/1VhOs9E .
Amsterdam: Informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister (bis 23.04.) Details zur Tagesordnung werden vorab auf der Webseite des Rats der Europäischen Union http://bit.ly/1S4yz60 veröffentlicht.
Samstag, 23. April
Türkei: Tusk und Timmermans in der Türkei EU-Ratspräsident Donald Tusk reist in Begleitung von Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, in die Türkei. Weitere Details zum Programm folgen. Pressekontakte beim Europäischen Rat gibt es hier http://bit.ly/1SeCMAW .
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Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Claudia Guske Tel.: +49 30 2280 2190 E-Mail: claudia.guske@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de