Berlin (pts032/22.04.2016/15:05) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 23. April

Gaziantep, Türkei: Timmermans reist gemeinsam mit Merkel und Tusk in die Türkei Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, begleitet den Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und Bundeskanzlerin Angela Merkel in die türkische Grenzstadt Gaziantep. Dort werden Sie ein Flüchtlingslager und ein Familien- und Kinderzentrum für Flüchtlinge besuchen. Im Anschluss treffen sie mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutolu zusammen. Ziel des Besuchs ist es, sich über die Situation der Flüchtlinge in der Türkei zu informieren und über die Umsetzung der EU-Türkei Erklärung vom 18. März und die weiteren Schritte zu sprechen. Im Anschluss an das Treffen mit Premierminister Davutolu wird es eine gemeinsame Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Pressekontakt bei der EU-Kommission: Natasha Bertaud, E-Mail: natasha.bertaud@ec.europa.eu, Tel: +32 (0)2 29 67456. Hintergrundinformationen zur Erklärung EU-Türkei gibt es hier, http://bit.ly/1NlbJVu zur EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei hier. http://bit.ly/26jd2uF

Sonntag, 24. April

Türkei: Kommissionsvizepräsident Katainen und EU-Kommissare Hahn, Vella und Moscovici zu Wirtschaftsgesprächen in der Türkei (bis 25.04.) Am Sonntag und Montag reisen EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen und die EU-Kommissare Johannes Hahn, Karmenu Vella und Pierre Moscovici in die Türkei. Sie nehmen in Istanbul am EU-Türkei-Wirtschaftsdialog teil und treffen u.a. mit dem türkischen Vizepremier Mehmet imek sowie Europaminister Volkan Bozkir zusammen. Vizepräsident Katainen, zuständig für Wachstum und Investitionen, und Umweltkommissar Vella werden auch das EU-geförderte Projekt des Eurasia Tunnels http://bit.ly/1NnBIfd besuchen. Gemeinsam mit Wirtschaftskommissar Moscovici wirbt Katainen bei seinem Besuch für die EU-Investitionsoffensive http://bit.ly/1NCDSRj , die in den kommenden drei Jahren 315 Mrd. Euro Investitionen generieren soll. Johannes Hahn, zuständig für die EU-Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik, reist am Dienstag weiter in den Südosten der Türkei, wo er EU-geförderte Projekte für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak besucht. Bild-und Videomaterial wird über Europe by Satellite http://bit.ly/1WgQAh2 (EbS) bereitgestellt.

Montag, 25. April

Hannover: Die EU-Kommission auf der Hannover Messe Die weltweit wichtigste Industriemesse findet dieses Jahr unter dem Leitthema „Integrated Industry – Join the Network“ vom 25. bis zum 29. April statt. Partnerland sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Die EU-Kommission wird prominent vertreten sein. Am heutigen ersten Tag der Messe wird EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Europapolitischen Empfang zum Thema TTIP teilnehmen und über die Chancen sprechen, die das geplante Freihandelsabkommen TTIP der europäischen Wirtschaft bietet, weiteres erfahren Sie hier http://bit.ly/1VtLijz . EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger eröffnet die Konferenz „Digitising European Industry“ und spricht außerdem zur digitalen Wandlung der Industrie. Auch EU-Forschungskommissar Carlos Moedas und Industriekommissarin Elbieta Biekowska werden auf dieser Konferenz Vorträge halten, weitere Details hier http://bit.ly/22yJGnh . EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic, zuständig für die Energieunion, nimmt an einer Paneldiskussion beim Energieforum teil, bei dem er außerdem zum Thema Energiespeicherung spricht, Informationen hier http://bit.ly/1Qbzni3 . Eine ausführliche Übersicht aller presseöffentlichen Termine der Vertreter der EU-Kommission finden Sie auf der Webseite der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland http://bit.ly/1SmJNOa .

München: EU-Kommissar Avramopoulos im Bayerischen Landtag Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos wird heute vom bayerischen Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet in München empfangen. Im Zentrum des Besuchs wird ein Austausch zur europäischen Flüchtlings- und Asylpolitik im Ausschuss für Europaangelegenheiten stehen. Um 12 Uhr wird Avramopoulos bei der Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten über aktuelle Entwicklungen der Migration in Europa berichten und mit den Ausschussmitgliedern über die europäische Flüchtlingspolitik diskutieren. Nach der Ausschusssitzung trägt sich Kommissar Avramopoulos gegen 13.30 Uhr im Bürkleinzimmer in das Ehrenbuch des Bayerischen Landtags ein. Während des Ehrenbucheintrags sind Bildaufnahmen möglich, Anmeldung und weitere Informationen bei der Pressestelle des Bayerischen Landtags unter pressesprecher@bayern.landtag.de.

Frankfurt a.M.: EU-Kommissar Hill spricht bei Konferenz zur europäischen Finanzintegration Der EU-Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion Jonathan Hill wird bei der Konferenz „Completing European financial integration: What next?“ teilnehmen und dort eine Grundsatzrede halten. Weitere Informationen sowie einen Link zur live-Übertragung finden Sie auf der Webseite der Europäischen Zentralbank http://bit.ly/1MMuHEP .

Brüssel: EU-Kommission stellt Jahresbericht 2015 über unsichere Produkte vor EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung Vra Jourová wird in einer Pressekonferenz um 11.30 Uhr den Jahresbericht 2015 des Europäischen Schnellwarnsystems für gefährliche Produkte (RAPEX) vorstellen. Sie wird zudem erläutern, wie RAPEX seit 2003 dabei hilft, die europäischen Verbraucher besser vor gefährlichen Non-Food-Produkten zu schützen. 31 Länder (EU sowie Island, Liechtenstein und Norwegen) sind derzeit Teil des Erfassungssystems der Europäischen Kommission. Die Pressekonferenz wird live via Europe by Satellite http://bit.ly/1phmtZL (EbS) übertragen. Weitere Informationen über RAPEX finden Sie auf dieser Webseite http://bit.ly/15D7akU der EU-Kommission.

New York: Start der 13. TTIP-Verhandlungsrunde (bis 29.04.) Die 13. Runde der Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, ist vom 25. bis 29. April 2016 in New York angesetzt. Damit finden sie parallel zur Hannover Messe statt, in deren Fokus die transatlantischen Handelsbeziehungen stehen. Verhandelt werden die drei Säulen Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen sowie Vorschriften mit ihren dazugehörigen Kapiteln. Bei diesen Verhandlungen geht es schwerpunktmäßig um die technische Zusammenarbeit und Konsolidierung der Kapitel. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dieser Pressemitteilung http://bit.ly/1SVaLLV .

Mittwoch, 27. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die EU-Kommission wird heute u.a. über die Arktispolitik der EU beraten. Die vollständige Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission legt Strategie für Arktispolitik vor Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und der EU-Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei Karmenu Vella werden heute das weitere Vorgehen der EU ihres Engagements in der Arktis vorstellen. Sie legen Maßnahmen für die kommenden Jahren zur Bekämpfung des Klimawandels, für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung in der Arktis vor. Die Arktis ist ein lebenswichtiger Bestandteil der Umwelt der Erde. Der Klimawandel in der Arktis schreitet dramatisch voran ¬- Veränderungen sind von Jahr zu Jahr zu beobachten – und hat erhebliche Auswirkungen auf ihr Ökosystem und die Existenzgrundlage ihrer Bewohner. Live-Übertragung der Pressekonferenz via Europe by Satellite http://bit.ly/1MItzlx (EbS), die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Mehr zur EU-Strategie für die Region Arktis erfahren Sie auf dieser Webseite http://bit.ly/1rkw3gm , weiteres zur EU-Meeresbeckenstrategie – Arktischer Ozean finden Sie hier http://bit.ly/1NlpCDn .

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments (bis 28.04.) In Anwesenheit von Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), wird heute der EIB-Jahresbericht vorgestellt. Darüber hinaus werden die Abgeordneten diverse Berichte zur Entlastung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für 2014 präsentieren. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1qEIMtv einsehen.

Berlin: Europa in meiner Region – Berlin stellt EFRE-geförderte Projekte vor (bis 09.05.) Wie sehr die Bundeshauptstadt durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) profitiert, zeigt Berlin in der Europawoche im Rahmen der bundesweiten Aktion „Europa in meiner Region“. Vom 27. April bis zum 9. Mai 2016 präsentieren kreative Unternehmen, innovative Lernwerkstätten für Kinder, soziale Nachbarschaftsprojekte sowie das FEZ-Berlin und das Deutsche Technikmuseum der Berliner Bevölkerung, wie sie die Förderungen für sich genutzt haben und öffnen ihre Pforten. Auftakt der Aktion bildet am 27. April die Ausstellung „Europa in Reinickendorf“ im Rathaus Reinickendorf, in der ausgewählte EU-Projekte durch Bilder und Texte präsentiert werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite http://bit.ly/244mU9E der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung.

Luxemburg: EuGH-Verhandlungen über Anzeigepflicht für importierte Feuerwerkskörper Die Kommission beanstandet mit ihrer Vertragsverletzungsklage, dass pyrotechnische Gegenstände in Deutschland trotz CE Kennzeichnung bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung angezeigt werden müssen. Neben einer nicht unerheblichen Verfahrensdauer könne dieses Verfahren unter anderem auch die Zahlung einer Bearbeitungsgebühr sowie die Abgabe von Prüfmustern beinhalten. Nach Ansicht der Kommission verstößt das Erfordernis eines derartigen Verfahrens gegen den in der Richtlinie 2007/23 (jetzt Richtlinie 2013/29) garantierten freien Warenverkehr für alle pyrotechnischen Gegenstände, die den Anforderungen der Richtlinie entsprechen. Ferner rügt die Kommission, dass die Bundesanstalt befugt sei, Anleitungen der pyrotechnischen Gegenstände zu prüfen und gegebenenfalls zu ändern. Heute findet die mündliche Verhandlung vor dem Gerichtshof statt. Weitere Informationen werden hier http://bit.ly/1SjbmwR veröffentlicht.

Donnerstag, 28. April

Brüssel: EU-Kommission verabschiedet monatliches Paket der Vertragsverletzungen Die Entscheidungen decken alle Mitgliedstaaten sowie die meisten EU-Politikbereiche ab und dienen dazu, EU-Recht europaweit im Interesse der Bürger und Unternehmen durchzusetzen. Weitere Informationen werden am selben Tag hier http://bit.ly/1aU1yEc veröffentlicht. Hintergrundinformationen zum Ablauf von Vertragsverletzungsverfahren finden Sie hier. http://bit.ly/1J6DfOd

Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments Heute wird die EU-Kommission voraussichtlich eine Erklärung zum Abkommen zwischen der EU und der Türkei vom 18. März abgeben. Auf der Agenda steht außerdem das vierte Eisenbahnpaket für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1rnKznI einsehen.

Bonn: Eröffnung des Europa-Punktes in der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn Die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn eröffnet heute ein neues Informations- und Beratungszentrum für alle Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Unternehmen und Organisationen, die zu EU-Themen Rat suchen. Es begrüßen: Steffen Schulz, kommissarischer Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, und Ashok-Alexander Sridharan, Oberbürgermeister der Stadt Bonn. Zeit: 15.00 Uhr, Ort: Regionalvertretung der EU-Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2 – 4, 53111 Bonn. Anmeldung bitte bis zum 25. April unter comm-rep-bnj-anmeldung@ec.europa.eu, per Fax: 0228-53009-50 oder per Post. Weitere Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1UK18pF .

Freitag, 29. April

Berlin: „Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Bahnindustrie“ mit MdEP Martina Werner „EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und des Netzwerks EBD. Zu Gast ist heute die Berichterstatterin Martina Werner (SPD). Frau Werner wird einen Entschließungsentwurf des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie zum Thema „Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Bahnindustrie“ vorstellen. Darüber soll noch vor der Sommerpause im Plenum des Europäischen Parlaments abgestimmt werden. Zeit: 11.00 bis 12.30 Uhr, Ort: Europäische Bewegung Deutschland e.V., Sophienstraße 28/29, 10178 Berlin.

Samstag, 30. April

Bonn: „Offene Bühne Europa“ – Vorhang auf für die Europawoche 2016 Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und die „Offene Bühne Bergisch Land e.V.“ laden ein zur „Offenen Bühne Europa“. Unter dem Motto „Europa“ bietet diese offene Bühne die Möglichkeit für jeden, Kleinkunst auf die Bretter zu bringen. Zeit: 20.00 – 22.30 Uhr, Einlass ab 19.30 Uhr, Ort: LVR-LandesMuseum – Veranstaltungssaal, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn. Weitere Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1V5Q3zv .

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Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Katrin Abele Tel.: +49 30 2280-2140 E-Mail: katrin.abele@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de