Berlin (pts030/29.04.2016/15:25) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 30. April

Europaweit: Kosten für das Telefonieren und Internet-Surfen im Ausland fallen weiter Wer im EU-Ausland telefoniert oder ins Internet geht, zahlt ab heute weniger Gebühren. Gleichzeitig treten neue Regeln in Kraft, mit denen erstmals strenge Vorschriften für Netzneutralität im EU-Recht verankert werden und die allen EU-Bürgerinnen und Bürger einen diskriminierungsfreien Zugang zu Internetinhalten garantieren. Die Betreiber können ab heute auf die national geltenden Tarife nur noch geringe zusätzliche Gebühren erheben, diese betragen (ohne Mehrwertsteuer): 0,05 Euro pro Minute eines Anrufs, 0,02 Euro für jede gesendete SMS und 0,05 Euro pro Daten-MB. Ab 15. Juni 2017 fallen die Roaming-Gebühren dann komplett weg. Mehr Informationen finden Sie hier: http://europa.eu/!bx73BC . Pressekontakt: Nikola John, Tel.: 030 – 2280 2410, E-Mail: nikola.john@ec.europa.eu .

Bonn: „Offene Bühne Europa“ – Vorhang auf für die Europawoche 2016 Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und die „Offene Bühne Bergisch Land e.V.“ laden ein zur „Offenen Bühne Europa“. Unter dem Motto „Europa“ bietet diese offene Bühne die Möglichkeit für jeden, Kleinkunst auf die Bretter zu bringen. Zeit: 20.00 bis 22.30 Uhr, Einlass ab 19.30 Uhr, Ort: LVR-LandesMuseum – Veranstaltungssaal, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn. Weitere Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1V5Q3zv .

Berlin: Rotes Rathaus erstrahlt in europäischem Blau (bis 09.05.) Im Rahmen der Berliner Europawoche, die vom 30.04. – 09.05.2016 stattfindet, wird das Berliner Rathaus, Dienstsitz des Regierenden Bürgermeisters, jeden Abend in europäischem Blau erstrahlen. Einen Überblick über die Veranstaltungen der Berliner Europawoche 2016 finden Sie auf der Website der Berliner Senatskanzlei http://bit.ly/1QCHOTL .

Sonntag, 1. Mai 2016

Europaweit: Neue EU-Vorschriften für eine einfachere, schnellere und sichere Zollunion treten in Kraft Heute treten neue Zollvorschriften in Kraft, die Unternehmen das Leben leichter machen und Verbraucher besser vor illegalen und gefälschten Waren schützen. Mit dem neuen Zollkodex der Union http://bit.ly/1SCUYlO (UZK) wurden die bestehenden EU-Zollvorschriften, die noch aus dem Jahr 1992 stammen, grundlegend überarbeitet. Dies ist ein Meilenstein für die Europäische Zollunion, die den nötigen Rahmen schafft, damit jedes Jahr Waren im Wert von mehr als drei Billionen Euro zwischen der EU und Drittstaaten zirkulieren können. Weitere Details entnehmen Sie bitte dieser Pressemitteilung http://bit.ly/1WuJbuG vom 29. April 2016.

Montag, 2. Mai 2016

Berlin: Pressegespräch zur Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Am 12. Mai eröffnet die neue multimediale Ausstellung „ERLEBNIS EUROPA“ am Brandenburger Tor. In einem Pressegespräch vorab informieren Klaus Welle, der Generalsekretär des Europäischen Parlaments, Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, und Frank Piplat, Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin, über die Ausstellung. Bei einer anschließenden Führung durch die noch nicht eröffnete Ausstellung wird auch das mit der Konzeption beauftragte Architekturbüro Atelier Brückner Rede und Antwort stehen. Kontakt und Presseanmeldungen (bis 29.04., 12.00 Uhr): Reinhard Hönighaus, Pressesprecher der Europäischen Kommission in Deutschland, Tel.: 030 – 2280 2300, E-Mail: reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu und Oliver Hänsgen, Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, Tel.: 030 – 2280 1082, E-Mail: oliver.haensgen@ep.europa.eu . Zeit: 14.00 Uhr, Ort: Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Mehr Informationen hier http://bit.ly/1VWswRL .

Berlin: EU-Digitalkommissar Oettinger auf der Media Convention / re:publica Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger diskutiert heute auf der MEDIA CONVENTION Berlin, die gemeinsam mit der re:publica in der STATION-Berlin stattfindet, über Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität. Moderiert wird die Diskussion „Netzneutralität bis Recht auf Vergessen. Wo steht die EU?“ von der Journalistin Ingrid Scheidhauer auf Bühne 7, Details finden Sie hier http://bit.ly/1 XX0VOe . Zeit: 15.15 bis 15.45 Uhr, Ort: MEDIA CONVENTION Berlin/re:publica, Station Berlin, Luckenwalder Str. 4-6, 10963 Berlin. Akkreditierungsanfragen für die Media Convention Berlin können noch bis zum 29. April an mcb@achimklapp.de gerichtet werden. Pressekontakt: Nikola John, Tel.: 030 2280 2410, E-Mail: Nikola.JOHN@ec.europa.eu .

Berlin: Einweihung der BücherboXX Europa II, Rotes Rathaus Ohne Grenzen reisen. Das verbinden viele mit Europa. So auch Schüler und Auszubildende, die sich am Aus- und Umbau einer neuen „BücherboXX Europa II“ beteiligt haben. Diese ist Tag und Nacht geöffnet und bietet Literatur aus Europa und der ganzen Welt. Die Straßenbibliothek soll u.a. Symbol für ein grenzenloses, demokratisches und lernendes Europa sein. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland Richard Kühnel wird heute gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller die neue „BücherboXX Europa II“ einweihen. Zeit: 12.30 Uhr, Ort: Berliner Rathaus, Rathausstraße, 10178 Berlin.

Dienstag, 3. Mai

Kassel: Podiumsdiskussion „Wohin steuert Europa? Europäische Antworten und Perspektiven“ Im Rahmen der Europawoche 2016 lädt die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland gemeinsam mit der Hessischen Staatskanzlei zu einer Podiumsdiskussion ein. Es geht um Themen wie z.B. Ansätze für eine europäische Einwanderungspolitik, aktuelle Herausforderungen im Umwelt- und Klimaschutz, nachhaltige europäische Lösungen im Bereich der Demografie, den Krieg in Syrien und die Bedrohung des islamistischen Terrors mitten in Europa. Es begrüßen: Prof. Dr. Reiner Finkeldey, Präsident der Universität Kassel, und Lucia Puttrich, Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten. Es debattieren: Sophie Laszlo, Generalkonsulin der Republik Frankreich in Frankfurt am Main, Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Martina Werner, MdEP, Thomas Mann, MdEP. Moderation: Sylvia Kuck, Redakteurin, hr-iNFO. Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, Ort: Universität Kassel CC-Gebäude – Hörsaal III, Moritzstraße 18, 34127 Kassel. Anmeldung bitte bis zum 27. April, E-Mail: Europawoche@stk.hessen.de, Tel.: 0611/32-3651. Die Einladung können Sie hier http://bit.ly/1qYXgoj einsehen.

Mittwoch, 4. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung, Thema u.a. Visaliberalisierung Türkei Die Kommission wird bei ihrer voraussichtlich ihren dritten Bericht über die Fortschritte der Türkei bei der Erfüllung der Anforderungen des Fahrplans für die Visaliberalisierung annehmen. Sofern die Türkei die erforderlichen Maßnahmen zur Erfüllung der verbleibenden Benchmarks ergreift, wird diesem ein Legislativvorschlag über die Aufnahme der Türkei in die Liste der visumbefreiten Länder beigefügt. Hier http://bit.ly/1qigyEt können Sie die gemeinsame EU-Türkei Erklärung vom 18. März 2016 einsehen. Die vollständige Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Schwedt/Oder: Vertreter der EU-Kommission Richard Kühnel diskutiert mit Schülern des Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasiums und verleiht die Europaurkunde 2016 Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland Richard Kühnel wird heute im Rahmen des EU-Schulprojekttags das Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium besuchen und dort mit den Schülerinnen und Schülern über die Arbeit der Europäischen Kommission in Deutschland und die derzeitigen Herausforderungen in Europa diskutieren. Zeit: 12.00 Uhr, Ort: Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium, August-Bebel-Straße 26, 16303 Schwedt/Oder. Teilnahme von Medienvertretern nur nach vorheriger Anmeldung möglich, Pressekontakt: Katrin Abele, Pressestelle der Europäischen Kommission in Deutschland, Tel.: 030 – 2280 2140, E-Mail: katrin.abele@web.de . Um 14.00 Uhr wird Herr Kühnel gemeinsam mit einem Vertreter des Landes Brandenburg die Europaurkunden des Landes Brandenburg verleihen. Mit der Europaurkunde werden Bürgerinnen und Bürger ausgezeichnet, die sich um die europäische Integration Brandenburgs verdient gemacht haben. Ort: Uckermärkische Bühne Schwedt – Hauptfoyer, Berliner Str. 46, 16303 Schwedt/Oder. Die Einladung finden Sie hier http://bit.ly/1Svbiu1 , eine Antwortkarte hier http://bit.ly/1VBR173 (Anmeldung bis 28.04.).

Augsburg: Bürgerdialog „Europas Grenzen: Wir müssen reden!“ Die Europa-Union Deutschland e.V. lädt zu einem Bürgerdialog zu Themen wie Schengen, den europäischen Freiheiten und Perspektiven der EU in der Flüchtlingskrise. Wie steht es um die Handlungsfähigkeit der EU, ihre Solidarität und die Zukunftsfähigkeit der europäischen Idee? Wie gehen wir mit den Binnen- und Außengrenzen der Europäischen Union um? Wie steht es um die Errungenschaften der Freizügigkeit, die offenen Grenzen im Inneren Europas? Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Rathaus Augsburg, Rathausplatz 2, 86150 Augsburg. Weitere Details können Sie der Einladung http://bit.ly/1U6E43E entnehmen, das Anmeldeformular können Sie hier http://bit.ly/1TiXAY9 herunterladen.

Bonn: Theaterstück „EU only live twice“ bei der Bonner EU-Vertretung Die 10. Bonner Theaternacht findet dieses Jahr als Teil der Europawoche 2016 statt. Die Bonner EU-Vertretung wird zur Spielstätte und lädt ein zum Theaterstück „EU only live twice“ von Katja Hensel. Handlung: Die ambitionierte EU-Parlamentarierin Katrin Petschmann verzweifelt. Wegen ihres übervollen Terminkalenders zerbröseln ihre politischen Visionen ebenso wie ihr Privatleben. Die rettende Idee: sie engagiert eine Doppelgängerin! Nun brilliert sie auf dem europäischen Parkett – und zu Hause. Bis ihr das Double entgleitet. Vorführungen: 20.00 – 20.35 Uhr und 21.00 – 21.35 Uhr, Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Weitere Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1VEwwGo , Pressekontakt: Kerstin Streich, E-Mail: Kerstin.Streich@ec.europa.eu, Tel.: 0228/53009-77. Mehr über die Bonner Theaternacht erfahren Sie hier http://bit.ly/1QmQZY8 .

Donnerstag, 5. Mai

Rom: Schulz, Juncker, Tusk, Merkel und Renzi debattieren über die Lage der EU Am Vorabend der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus debattieren die Präsidenten Martin Schulz, Jean-Claude Juncker und Donald Tusk sowie der italienische Premierminister Matteo Renzi und Bundeskanzlerin Angela Merkel heute um 18.30 Uhr in den Kapitolinischen Museen in Rom über die Lage der Europäischen Union. Live-Übertragung via Europe by Satellite http://bit.ly/1SUDeb1 (EbS). Weitere Informationen hier: http://europa.eu/!YD38Fb . Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: 030 – 2280 2300, E-Mail: Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu .

Freitag, 6. Mai

Vatikan: Juncker bei der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk an der Verleihung des Internationalen Karlspreises an Papst Franziskus teilnehmen. Die Verleihung findet um 12.00 Uhr in der Sala Regia, der offiziellen Residenz des Papstes, statt. Die drei Präsidenten werden eine gemeinsame Laudatio halten, im Anschluss folgt eine Rede des Papstes. Die Verleihung wird live via Europe by Satellite http://bit.ly/1QEIOqj übertragen.

Berlin: Berliner Rathaus wird zum „RatHAUS EUROPA“ (bis 07.05.) Am 6. und 7. Mai 2016 öffnet der Regierende Bürgermeister von Berlin gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments für 250 Bürgerinnen und Bürger das Berliner Rathaus und macht es an diesen Tagen zum „RatHAUS EUROPA“. Was verbindet uns in Europa (und was trennt uns)? Welches Europa wollen wir? Wie viel Europa möchten wir – und was sind wir bereit, dafür zu tun? Diese und weitere Fragen werden im Zentrum der Diskussionen stehen. Am 7. Mai um 14.30 Uhr wird u.a. Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, mit Michael Kramer, MdEP, die Ergebnisse der Diskussionen erörtern. Ort: Berlin Rathaus, Rathausstraße, 10178 Berlin. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Senatskanzlei http://bit.ly/1NWD6Ap .

Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger informiert gemeinsam mit Europaabgeordneten, Vertretern der Landesregierung und der Europa-Union Baden-Württemberg über die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union. Zeit: 12.30 bis 17.30 Uhr, Ort: Schlossplatz Stuttgart. Weitere Informationen hier http://bit.ly/1VWsYzO .

Samstag, 7. Mai

Bonn: Bonner Europatag 2016 Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus heute seine Türen. Bürgerinnen und Bürger können sich über die Arbeit der zahlreichen europäischen und europapolitisch aktiven Organisationen, Vereine und Initiativen in Bonn informieren. Angesichts der großen Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme steht der Bonner Europatag 2016 unter dem Leitthema „Ankommen in Europa“. Zeit: 11.00 bis 16.00 Uhr, Ort: Altes Rathaus, Markt 2, 53111 Bonn. Weitere Details entnehmen Sie bitte diesem Flyer http://bit.ly/26f38do .

Augsburg: Europatag „60 Jahre Städtepartnerschaft Augsburg – Inverness“ Die Besonderheit in diesem Jahr: Die Stadt Augsburg feiert im Rahmen des Europatages ihr 60-jähriges Partnerschaftsjubiläum mit der schottischen Stadt Inverness. Zahlreiche Stände informieren über europäische Themen, und sowohl auf der Bühne als auch an den Infoständen wird das Thema Schottland im Mittelpunkt stehen. Zeit: 10.30 bis 15.30 Uhr, Ort: Rathausplatz Augsburg. Details finden Sie hier http://bit.ly/1VXm7FT .

(Ende)

Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Claudia Guske Tel.: +49 30 2280 2190 E-Mail: claudia.guske@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de