Innsbruck (OTS) – Die türkis-grüne Bundesregierung trotzt allen Neuwahl-Gerüchten, setzt stattdessen auf Eintracht. Aber die Stabilität ist brüchig. Seit Monaten kursiert am bundespolitischen Parkett das Gerücht, dass Neuwahlen vor der Tür stünden. Unzählige Chataffären, das Gezerre um die Immunität von Klubobmann August Wöginger oder die Vorsitzführung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) im Untersuchungsausschuss, der sich mit der Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder befasst – all das befeuert den Befund, dass Türkis-Grün am Ende ist. Die beiden Regierungsparteien behaupten das Gegenteil. Mit gutem Grund. Beide können sich eine Neuwahl aufgrund schlechter Umfragewerte nicht leisten. Wobei die ÖVP noch viel mehr als die Grünen befürchten muss, nach 35 Jahren mit ununterbrochener Regierungsbeteiligung plötzlich wieder auf der Oppositionsbank zu landen. Nicht zuletzt hoffen beide, mit dem von allen herbeigesehnten Abflauen der Corona-Pandemie wieder Boden gutmachen zu können. Als Spaltkeil der türkis-grünen Eintracht könnte sich allerdings der Anfang März beginnende U-Ausschuss erweisen. Die ÖVP befindet sich klar in der Defensive, muss sich gegen massive Korruptionsvorwürfe wehren. Für die Grünen wird das ein schwieriger Spagat. Sie müssen versuchen, das ohnedies arg ramponierte Image als Saubermann- und Kontroll-Partei aufzupolieren, ohne gleichzeitig den Koalitionspartner zu brüskieren. Nicht zuletzt spielen bei der Frage, ob es zu Neuwahlen kommt oder nicht, auch die unter Karl Nehammer wiedererstarkten ÖVP-Landeshauptleute eine Rolle. Noch machen weder Johanna Mikl-Leitner in Niederöstererreich noch Günther Platter in Tirol – beide stehen 2023 vor Landtagswahlen – Druck auf die Bundes-ÖVP. Aber wie singt Rainhard Fendrich: Alles ist möglich, nix ist fix.

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